Öffentlich-private Partnerschaften

Das Volumen der Verträge zu ÖPP-Projekten, die von Moskau in 2013-2016 abgeschlossen wurden, betrug 575 Mrd. Rubel. Moskau steht an der Spitze des ÖPP-Rankings Russlands für 2015. Durch die Mechanismen der öffentlich-privaten Partnerschaften wird das Business intensiv in die Lösung von gesamtstädtischen Aufgaben einbezogen. Die Stadt hat den strategischen Kurs auf die sorgfältige Durcharbeitung der rechtlichen und wirtschaftlichen Bedingungen für langfristige Projekte eingeschlagen. Besondere Aufmerksamkeit wird der Weiterentwicklung der ÖPP-Mechanismen infolge der Verabschiedung von notwendigen regelnden Akten gewidmet.

Unterzeichnung von Konzessionsverträgen

Als Konzedent für alle abgeschlossenen Verträge agiert seitens Moskaus das Departement für städtisches Eigentum der Stadt Moskau.

Die Entscheidungen über den Abschluss von Konzessionsverträgen und die Vorbereitung dieser Konzessionsverträge erfolgen in Moskau in Übereinstimmung mit der Verordnung der Moskauer Regierung vom 04. August 2009 Nr. 720-P „Über die Vorbereitung der Konzessionsverträge, die auf dem Gebiet der Stadt Moskau umgesetzt werden“.

Die Person, die eine private Initiative zum Abschluss eines Konzessionsvertrags einbringen möchte, kann sich mit ihrer Initiative an das Departement für Wirtschaftspolitik und Entwicklung der Stadt Moskau oder an das Departement für städtisches Eigentum der Stadt Moskau (falls die Person über Eigentums- oder Nutzungsrechte für Vermögensobjekte, die als Objekte von Konzessionsvereinbarungen auf der Grundlage von Mietverträgen genutzt werden können, verfügt) wenden.

Abschluss von ÖPP-Vereinbarungen

Die bevollmächtigte Behörde, die für öffentlich-private Partnerschaften in Moskau zuständig ist, ist das Departement für Wirtschaftspolitik und Entwicklung der Stadt Moskau.

Als öffentlicher Partner im Namen der Stadt Moskau kann jedes zweigbezogene oder funktionale Exekutivorgan der Stadt Moskau, das Befugnisse in dem Bereich ausübt, in dem das ÖPP-Projekt umgesetzt werden soll, agieren.

Der private Partner ist berechtigt, sein Angebot über die Umsetzung eines ÖPP-Projekts sowohl an den öffentlichen Partner, als auch an das bevollmächtigte Organ im Bereich der öffentlich-privaten Partnerschaften einzureichen.

Die Entscheidungen über den Abschluss von Projekten im Rahmen von öffentlich-privaten Partnerschaften erfolgen in Übereinstimmung mit der Verordnung der Moskauer Regierung vom 03. Februar 2016 Nr. 26-PP „Über die Vorbereitung von Projekten im Rahmen von öffentlich-privaten Partnerschaften, die Verabschiedung von Beschlüssen über die Umsetzung von ÖPP-Projekten und das Monitoring der Umsetzung von ÖPP-Projekten“.

Der Beschluss über die Umsetzung eines Projekts wird in Form eines Rechtsakts der Moskauer Regierung über die Umsetzung eines ÖPP-Projekts verabschiedet.

Als Hauptbeispiele für die Umsetzung von ÖPP-Projekten auf dem Gebiet Moskaus kann man folgende Projekte anführen: der Bau der nördlichen Parallelstraße zum Kutusowskij Prospekt und der Erwerb von Waggons für den Moskauer Metropoliten unter Bedingungen eines Lebenszyklusvertrags. Außerdem werden im Rahmen von ÖPP auf dem Gebiet der Stadt solche Programme umgesetzt, wie die Gründung von Arztpraxen für allgemeine Medizin (Projekt „Arzt in der Nähe“), privaten Kindergärten und Schulen sowie die Renovierung des kulturellen Erbes.

ÖPP-Objekte auf der Investitionskarte der Stadt

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Projekte im ÖPP-Bereich

ÖPP im Verkehrswesen ÖPP in der Medizin ÖPP im Bildungswesen ÖPP im Bereich der Sanierung