Öffentlich-private Partnerschaften

Im Laufe von drei Jahren (2016 – 2018) steht Moskau an der Spitze des Rankings für die Entwicklung der öffentlich-privaten Partnerschaften in Russland. Durch die Mechanismen der öffentlich-privaten Partnerschaften bezieht die Hauptstadt intensiv das Business in die Lösung von gesamtstädtischen Aufgaben ein. Die Stadt hat den strategischen Kurs auf die sorgfältige Durcharbeitung der rechtlichen und wirtschaftlichen Bedingungen für langfristige Projekte eingeschlagen.

Das Volumen der Verträge zu ÖPP-Projekten, die von Moskau seit 2013 abgeschlossen wurden, beträgt 850 Mrd. Rubel.

Unterzeichnung von Konzessionsverträgen

Die Entscheidungen über den Abschluss von Konzessionsverträgen und die Vorbereitung dieser Konzessionsverträge erfolgen in Moskau in Übereinstimmung mit der Verordnung der Moskauer Regierung vom 04. August 2009 Nr. 720-PP „Über das Verfahren der Vorbereitung der Konzessionsverträge, die auf dem Gebiet der Stadt Moskau umgesetzt werden“.

Die Person, die eine private Initiative zum Abschluss eines Konzessionsvertrags einbringen möchte, kann sich zwecks Prüfung dieser Initiative an das Departement für Investitions- und Industriepolitik der Stadt Moskau wenden.

Abschluss von ÖPP-Vereinbarungen

Die bevollmächtigte Behörde, die für öffentlich-private Partnerschaften in Moskau zuständig ist, ist das Departement für Investitions- und Industriepolitik der Stadt Moskau.

Der private Partner ist berechtigt, sein Angebot über die Umsetzung eines ÖPP-Projekts sowohl an den öffentlichen Partner, nämlich an ein zweigbezogenes oder funktionales Exekutivorgan der Stadt Moskau, das Befugnisse in dem Bereich ausübt, in dem das ÖPP-Projekt umgesetzt werden soll, als auch an das bevollmächtigte Organ im Bereich der öffentlich-privaten Partnerschaften einzureichen.

Die Entscheidungen über die Umsetzung von Projekten im Rahmen von öffentlich-privaten Partnerschaften erfolgen in Übereinstimmung mit der Verordnung der Moskauer Regierung vom 03. Februar 2016 Nr. 26-PP „Über die Vorbereitung von Projekten im Rahmen von öffentlich-privaten Partnerschaften, die Verabschiedung von Beschlüssen über die Umsetzung von ÖPP-Projekten und das Monitoring der Umsetzung von ÖPP-Vereinbarungen“.

Der Beschluss über die Umsetzung eines Projekts wird in Form eines Rechtsakts der Moskauer Regierung über die Umsetzung eines ÖPP-Projekts verabschiedet.

Als Hauptbeispiele für die Umsetzung von ÖPP-Projekten auf dem Gebiet Moskaus kann man folgende Projekte anführen: Bau der nördlichen Parallelstraße zum Kutusowskij Prospekt, Eröffnung der Verkehrsknotenpunkte, Erwerb von Waggons für die Moskauer U-Bahn, Erwerb von Niederflurstraßenbahnen, -bussen und Elektrobussen unter Bedingungen eines Lebenszyklusvertrags. 2018 hat die Moskauer Regierung auch eine private Konzessionsinitiative über die Umsetzung des Projekts, das den Bau einer modernen Seilbahn zwischen den U-Bahn-Stationen „Schodnenskaja“ und „Retschnoj woksal“ vorsieht, geprüft. Außerdem werden in der Stadt im Rahmen der ÖPP-Projekte die Programme der Miete zu vergünstigten Konditionen mit Investitionsverpflichtungen, die auf die Beteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen orientiert sind, umgesetzt. Das sind unter anderem die Gründung von Arztpraxen für allgemeine Medizin (Projekt „Arzt in der Nähe“), privaten Kindergärten und Schulen, die Renovierung von Objekten des kulturellen Erbes sowie Projekte im Industriebereich (Offset-Verträge über die Lokalisierung der Produktion von Medikamenten).

ÖPP-Objekte auf der Investitionskarte der Stadt

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Projekte im ÖPP-Bereich

ÖPP im Verkehrswesen ÖPP in der Medizin ÖPP im Bildungswesen ÖPP im Bereich der Sanierung