Interview für die Fernsehsender "Rossija 24", "Moskwa 24" und die Sendung "Westi-Moskwa" des Fernsehsenders "Rossija-1"

29 Mai 2015

Maria Rybakowa: Guten Tag! Vielen Dank, dass Sie sich heute für uns Zeit genommen haben. Und wahrscheinlich ist es logisch, gerade die erste Frage dem Fluss Moskwa zu widmen. Heute ist die Situation leider so, dass die meisten Uferbereiche nicht so gepflegt sind und von Industriegebieten und Industrieunternehmen belegt werden. Aber die Firma, die den Projektwettbewerb gewonnen hat, verspricht, dass dort echte grüne Öko-Anlagen mit Fußgängerbereichen und Spazierwegen entstehen werden. Wie schnell geht das überhaupt, wann können die existierenden Schwierigkeiten überwunden werden?

Sergej Sobjanin: Unter allen existierenden Ufergebieten gibt es die Idee, die Uferpromenade gegenüber dem Park „Sarjadje“ ein bisschen auszubauen, sodass man dort tatsächlich einen Spaziergang machen, Kaffee trinken und sich erholen kann. Das ist das einzige Projekt, bei dem wir uns gewagt haben, die Straße ein wenig zu verschieben. Es hat sich historisch so entwickelt, dass die funktionierenden Straßen meistens sehr nah am Flussufer liegen.

Die zweite Iteration sind die Parks, und hier wird die Gestaltung fortgesetzt. Es werden Parkanlagen mit Zugang zum Wasser, Strandbereiche und Erholungsgebiete entstehen. Das ist die alltägliche Arbeit, die wir machen.

Und Sie haben richtig gesagt, es gibt auch eine dritte Richtung: die Industriegebiete, die seinerzeit auch sehr nah am Fluss Moskwa gebaut wurden, da der Wasserweg für den An- und Abtransport von Gütern und fertiger Produktion genutzt wurde. Heute sind viele von ihnen verlassen und die Gelände stellen ein ziemlich düsteres Bild dar. Wir waren zusammen mit Michail auf dem ZIL-Gelände und haben darüber gesprochen, dass hier eine neue Uferpromenade mit Projektierungsarbeiten der ersten Ordnung entstehen soll. Diese Projektierungsarbeiten haben wir bereits verlost und es gibt schon Investoren. Übrigens, haben wir uns heute mit den Investoren getroffen und besprochen, wie die Uferpromenade projektiert und gestaltet wird und mit welchen Fristen. Wir haben uns die Aufgabe gestellt, die Promenade bis zum Ende 2017 fertigzustellen.

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Jurij Bogdanow: Wie hat sich das Jahr der Sanktionenkonfrontation auf die Situation in der Stadt ausgewirkt? Wie stark war die Rezession und musste man deswegen irgendwelche Pläne korrigieren?

Sergej Sobjanin: Ich würde lügen, wenn ich jetzt sagen würde, dass wir absolut nichts davon mitkriegen, dass bei uns alles wunderbar ist und es keine Probleme gibt. Natürlich gibt es einige. Und selbstverständlich beobachten wir eine mäßige Rezession sowohl in der Industrie, als auch im Bauwesen. Aber man kann nicht sagen, dass es irgendwelche radikalen Sachen sind, die die wirtschaftliche Situation in der Stadt zum Absturz gebracht haben. Das Volumen der Inbetriebnahme von Immobilien liegt auf dem Niveau einer der Rekordperioden – des ersten Viertels im vergangenen Jahr. Beim Investitionsvolumen zeigt die Statistik aktuell keine negativen Tendenzen, da es sowieso durch Trägheit gesteuerte Prozesse sind. Die Kaufkraft der Moskauer ist ein wenig zurückgegangen, aber man muss auch daran denken, womit man es vergleicht: mit dem Jahr 2014, in dem es eine reißende Nachfrage nach Waren, Wohnungen und nach allem möglichem gab, da die Menschen wegen der starken Wechselkursschwankungen ihr Geld in etwas reales investieren wollten.

Jurij Bogdanow: Wenn ich mich richtig erinnere, wurde im Februar das städtische Anti-Krisen-Programm verabschiedet. Wie läuft dessen Umsetzung?

Sergej Sobjanin: Die wichtigsten Elemente des Anti-Krisen-Programms sind bereits erfüllt. Es geht dabei sowohl um die Einführung von Ratenzahlungen für die Miete von Grundstücken zu Bauzwecken, als auch um das Einfrieren der Miete... das Einfrieren der Mietraten für Kleinunternehmer, die bei der Stadt Immobilien mieten, und um einige andere Sachen. Aber die wichtigste Anti-Krisen-Maßnahme war doch der Erhalt aller städtischen Programme im Bereich der sozialen Versorgung, der Bauarbeiten, des Baus von Straßen und Infrastrukturobjekten, sowie der Versorgung mit Wohnimmobilien. Das ist einerseits ein wichtiger Antrieb für die Moskauer Wirtschaft und andererseits zeigen wir den Investoren, dass wir nicht haltmachen und die Weiterentwicklung der Stadt fortsetzen. Das ist auch sehr wichtig.

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Jurij Bogdanow: Herr Sobjanin, jetzt zu den Investitionen: wie ich bereits gesagt habe, wie ernsthaft ist die Rezession? Ist sie überhaupt zu beobachten und gibt es eine Zufuhr von ausländischen Geldmitteln? Wenn ja, dann in welchen Bereichen?

Sergej Sobjanin: Eigentlich zählt Moskau nach dem Volumen und der Dynamik von Investitionen zu den führenden Städten unter den Weltmetropolen. Da stehen wir eventuell nur Peking nach. In einigen Bereichen, wie der Bau von Handelsobjekten, Büros und städtischen Verkehrsstraßen, belegen wir sogar den ersten Platz, und die Investitionen in das Grundkapital bieten einen solchen Antrieb bei der Entwicklung der Stadt. Und ihnen folgt eine ganze Bauindustrie: es werden zahlreiche Arbeitsplätze in der Metallurgie, in der Möbelindustrie usw. geschaffen. Darum ist es nicht nur für Moskau wichtig, sondern auch für das gesamte Land. Selbstverständlich beobachten wir einen gewissen Rückgang in bestimmten Investitionsrichtungen, wie beim Bau von Handels- und Büroimmobilien. Aber was den Bau von Wohnimmobilien anbetrifft, so scheint es mir, dass hier der Umfang und die Dynamik beibehalten werden.

Was den Bau von Infrastrukturobjekten anbetrifft, so habe ich bereits erwähnt, dass wir diese Volumen sowohl beim Bau der Metro, als auch beim Bau von Straßen und Versorgungsleitungen beibehalten, um eine Weiterentwicklung und die Heranziehung von Investitionen zu gewährleisten.

Jurij Bogdanow: Also wenn jetzt irgendeine Rezession zu beobachten ist, so ist sie wahrscheinlich in erster Linie mit der gesamten wirtschaftlichen Situation verbunden und weniger mit diesem Investitionsdruck?

Sergej Sobjanin: Nein, selbstverständlich nicht. Das ist eine Sache der Nachfrage und des Angebots. Ich habe schon gesagt, dass die Verbrauchernachfrage, unter anderem die Nachfrage für Immobilien in Moskau, im Vergleich zu 2014 bedeutend zurückgegangen ist. Aber wenn man es zum Beispiel mit dem Jahr 2012 vergleicht, so ist es ungefähr auf dem gleichen Niveau.

Die Frage ist, was man vergleicht und womit. Ich hoffe, dass die Inbetriebnahme von Objekten dieses Jahr ungefähr den Vorjahreswerten entsprechen wird, aber es wird etwas weniger Vorläufe für die Zukunft geben, denn man versucht jetzt in erster Linie die Objekte einzuführen, die bereits fortgeschritten sind und sich in einem hohen Fertigungszustand befinden. Wir kennen und verfolgen diese Objekte bereits und wir können uns sicher sein, dass sie auch fertiggestellt werden. Zukünftig, in den Jahren 2016–2017, kann das Volumen der Inbetriebnahme zurückgehen, aber ich bin mir sicher, dass es danach wieder ansteigen wird. Seitens der Stadt machen wir dafür alles Mögliche: wir haben die Ausstellung der Genehmigungen und die Verfahren zur Problemlösung im Zusammenhang mit der Ausarbeitung von Geländeplanungsprojekten beschleunigt. Und wir haben einen städtebaulichen Vorlauf in einer Größe von etwa 70–80 Mio. Quadratmeter an Immobilien. Das ist ein bedeutender Vorrat nicht nur für die nächsten Jahre, sondern auch für die mittelfristige Perspektive.

Maria Rybakowa: Und wie steht es mit der Realwirtschaft? Sie brachten kürzlich die Initiative über die Einführung einer 75% Steuervergünstigung für das Vermögen von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen ein. Was meinen Sie, ist diese Unterstützung seitens der Regierung in dieser Situation und überhaupt in dieser für sie komplizierten Zeit tatsächlich notwendig?

Sergej Sobjanin: Ja. Zweifellos haben wir von Anfang an gedacht, dass Objekte, die mit der Industrie verbunden sind, also Verwaltungsgebäude, die tatsächlich zu Industrieunternehmen gehören, nicht mit einer so hohen Steuer, wie sie für Handels- und Büroimmobilien erhoben wird, belegt werden sollen. Darum haben wir die Situation korrigiert und so geregelt, dass die Betriebe der Realwirtschaft nicht mit diesen hohen Steuern konfrontiert werden. Das gilt für Industrie- und Innovationsbetriebe und sogar für das Hotelwesen. Wir haben das so geregelt, dass wenn ein großer Teil der Hotelflächen durch Geschäfte und Büros belegt wird, diese natürlich auch wie kommerzielle Objekte basierend auf ihrem Katasterwert besteuert werden. Aber wenn es ein reiner Beherbergungsbetrieb ist, dann muss er natürlich ganz anders besteuert werden.

Jurij Bogdanow: Herr Sobjanin, ich würde bei Ihnen gerne über die Handelsgebühren nachfragen. Hat sich der Ansatz zu dieser Frage irgendwie geändert?

Sergej Sobjanin: Die Handelsgebühren sind eigentlich keine zusätzliche Belastung, das ist ein Mechanismus zur Legalisierung von Schattengeschäften. Wie funktioniert das? Im Grunde genommen macht man eine Vorauszahlung, die bei der Berechnung der Ertragssteuer berücksichtigt wird. Wenn das Geschäft selbst die geringsten Erträge zeigt, so hat diese Gebühr absolut keine Einwirkung auf die wirtschaftliche Tätigkeit des Unternehmens. Aber wenn das Unternehmen Nullergebnisse zeigt, wenn dort nichts funktioniert und es nur Verluste gibt, dann ist es eine gewisse Steuerlast, jedoch ist sie sehr gering – 50 Rubel für ein Quadratmeter pro Vierteljahr. Man kann sagen, dass es für Moskau ein symbolischer Betrag ist.

Wir haben ziemlich viele Beratungen durchgeführt, trafen uns mit Unternehmern und haben alle ihre Vorschläge berücksichtigt. Und davon haben wir die geringsten und für das Business günstigsten ausgewählt und verabschiedet.

Maria Rybakowa: Ich schlage vor, jetzt unter die Erde hinabzusteigen, oder eher gesagt, darüber zu sprechen, was dort los ist. Mitte Mai hat die Moskauer Metro ihr 80-jähriges Jubiläum gefeiert. Und man kann sehen, dass sich dort vieles ändert: die Fahrzeuge werden erneuert und neue Stationen gebaut. Jetzt ein paar Worte zu den Plänen, welche Veränderungen sind dort zu erwarten?

Sergej Sobjanin: Erstens, beginnen wir im Jahre 2017 die Lieferungen von Metro-Wagen einer neuen Generation, die noch nie zuvor in Russland produziert wurden und aktuell vielleicht nur in ein paar Städten der Welt vorhanden sind. Der Vertrag ist bereits abgeschlossen und ich denke, dass in 2017 schon umfangreiche Lieferungen dieser neuen Fahrzeuge beginnen werden. Das ist sehr wichtig, um die bereits veralteten Fahrzeuge zu ersetzen. Aber es wäre unerwünscht, Wagen zu bekommen, die nicht alt, aber nicht richtig neu sind. Man wünscht sich innovative Produkte, das Modernste. Das gibt einen Anstoß sowohl für den Maschinenbau, als auch für Entwickler, Ingenieure, Innovatoren usw.

Jurij Bordanow: Also verstehe ich es richtig, dass sie in Russland hergestellt werden?

Sergej Sobjanin: Ja, das ist russische Produktion. Wir haben schon bei Beginn der Ausschreibung die Bedingung aufgestellt, dass die Mehrheit aller Komponenten, der Ersatzteile und des gesamten Produktionsverfahrens in Russland erfolgen soll. Aber ich denke, dass es eine absolut wettbewerbsfähige Produktion ist, darum ist die Erneuerung des Fuhrparks eine der Hauptrichtungen.

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Sergej Sobjanin: Und überhaupt ist es eine wichtige Sache – neben der Metro auch den Eisenbahnverkehr zu fördern. Er ist heute sehr eng mit der Moskauer Metro integriert. Und die Kollegen betrachten ihn wahrscheinlich sogar zurecht als ein gewisses Integrationsprojekt. Der Kleine Moskauer Eisenbahnring, den wir aktuell zusammen mit der Russischen Eisenbahn bauen und gestalten, ist im Grunde genommen der zweite Umsteigekreis der Metro. Aber neben dem Umsteigekreis der Metro ist das auch ein Umsteigekreis für den radialen Nahverkehr der Eisenbahn. Die hatten bis jetzt überhaupt nichts in der Art, und die Möglichkeit von einer Linie auf eine andere zu umzusteigen ist sehr wichtig. Das ist die eine Seite. Und andererseits müssen alle Verkehrsarten in diese Knotenpunkte integriert werden. Das ist ein solches Mega-Projekt, das viel schneller fertiggestellt wird, als der dritte Metro-Ring. Ich hoffe, dass die wichtigsten Arbeiten vielleicht in einem Jahr schon abgeschlossen werden.

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Jurij Bogdanow: Lasst uns über die groß angelegten Bauprojekte sprechen. Ich meine damit in erster Linie das Programm der Umgestaltung von Industriegebieten. Insgesamt sind das, wenn ich mich nicht irre, etwa 10 Projekte. Und das beinhaltet...

Sergej Sobjanin: Es sind 10 Projekte, die sich aktuell in der Bauphase befinden. Sonst gibt es viel mehr.

Jurij Bogdanow: Wie ist die Situation mit denen, die sich jetzt in Arbeit befinden, und reicht es dort an Geldmitteln? Wie fühlen sich die Investoren, unter welchen Bedingungen beteiligen sie sich daran?

Sergej Sobjanin: Wir versuchen auf die Finanzierung solcher Projekte zu verzichten, das ist ein Thema für die Investoren. Die Mehrheit dieser Projekte schreitet voran. Voriges Jahr haben wir in Industriegebieten zwei Millionen Quadratmeter eingeführt. In den Jahren zuvor haben wir schon gesagt: ja, wir werden die Industriegebiete umbauen und umgestalten, ja, wir beschäftigen uns damit“. Aber jetzt gibt es bereits reale Ergebnisse zu sehen: von den ca. neun Millionen Quadratmetern gehören zwei zu den Industriegebieten und etwa drei Millionen sind die neuen Gebiete von Moskau. Das ist schon ein bedeutender Anteil und ich bin sicher, dass er noch weiter ansteigen wird.

Jurij Bogdanow: Gibt es keine Situationen, in denen die Investoren davon sprechen, dass die wirtschaftliche Lage instabil ist und dass man die Arbeit lieber verzögern oder vorübergehend auf Eis legen sollte?

Sergej Sobjanin: Selbstverständlich betrifft es alle Bereiche, unter anderem auch die Entwicklung der Industriegebiete. Aber ich wiederhole nochmals, dass der Bau von Wohnimmobilien kaum auf Eis gelegt wird. Vielleicht wird das Bautempo für Büro-, Handels- und andere kommerziellen Objekte etwas zurückgehen, unter anderem auch in Industriegebieten. Aber ich denke, dass Wohnobjekte weiterhin gebaut werden, denn hier gibt es eine große Nachfrage. Das Volumen der aktuell gebauten Wohnimmobilien ist relativ gering im Vergleich mit der Bevölkerung von Moskau – 12 Millionen Einwohner. Wir bauen jetzt etwa drei Millionen Quadratmeter – das sind relativ wenige Wohnobjekte – nicht nur, um sie an Investoren aus anderen Regionen zu verkaufen. Sogar für die Moskauer selbst ist es nicht viel.

Jurij Bogdanow: Mit anderen Worten, trotz der Tatsache, dass die Verbrauchernachfrage teilweise zurückgegangen ist, wie Sie bereits gesagt haben, wird nicht geplant, die Entwicklung der Industriezonen irgendwie zu korrigieren?

Sergej Sobjanin: Das ist eine Kostenfrage. Wenn man etwas bauen und dabei eine Marge von 300% bekommen will, wird es natürlich nicht so sein.

Jurij Bogdanow: Das ist wie mit den Arbeitslöhnen: alle wollen immer was...

Sergej Sobjanin: Genau. Wenn es ein vernünftiges Investitionsprojekt mit vernünftigen Preisen und vernünftigen Angeboten für die Käufer ist, bin ich dann sicher, dass es seine Verbraucher finden wird.

Jurij Bogdanow: Wie effizient ist Ihrer Ansicht nach die Heranziehung von privaten Geldmitteln für sozial relevante Projekte, wie zum Beispiel der Eispalast auf dem bereits erwähnten ZIL-Gelände?

Sergej Sobjanin: Eigentlich haben wir schon das Gefühl, dass die Mehrheit solcher Projekte bereits auf Kosten der Investoren umgesetzt wird. Zu den Mega-Projekten, die allen gut bekannt sind, zählen das Stadion „Spartak“ - eine wunderbare Sportanlage, deren Bau komplett durch private Geldmittel finanziert wurde; das Stadion „Dinamo“, das aktuell gebaut wird; das Stadion „CSKA“ in der Gegend von Chodynka, das sich in einer so fortgeschritten Bauphase befindet, dass die wichtigsten Konstruktionen bis zum Ende des Jahres fertiggestellt werden können. „Park Legend“ ist ein riesiger Eispalast und daneben wird eine Sportanlage für Synchronschwimmer und für andere Wassersportarten gebaut. Eigentlich sind die Projekte, die durch Privatfinanzierung gebaut werden, die größten.

Jurij Bogdanow: Beteiligen sich die Investoren gern daran? Hier kann man doch 300% Gewinn nicht machen.

Sergej Sobjanin: Ich würde nicht sagen, dass sie im Laufschritt zu uns kommen und um einen Platz für den Bau eines riesigen Sportobjekts bitten. Die Arbeit mit den Investoren dauert lange, aber zum Glück trägt sie Früchte. Neben so großen Objekten werden auch zahlreiche Fitness- und Gesundheitseinrichtungen, Kindergärten und Schulen gebaut. Was die Kindergärten anbetrifft, so wird dieses Jahr, denke ich, von der Stadt und von den Investoren eine bereits vergleichbare Anzahl von Objekten eingeführt. Darum ist es eine bedeutende Richtung der Zusammenarbeit mit den Investoren, die einerseits einen großen Beitrag zur Einsparung des Haushalts leisten und andererseits zur Entwicklung aller Sektoren, in denen es eventuell nicht genug Haushaltsmittel für den Bau von so riesigen Anlagen gegeben hätte, beitragen.

Jurij Bogdanow: Und wiederum die soziale Verantwortung des Business.

Sergej Sobjanin: Genau, das ist auch die soziale Ausrichtung des Business. Und natürlich gibt es auch bestimmte Anforderungen. Beim Bau von Wohnimmobilien fordern wir auch eine komplexe Gestaltung des Baugebietes mit Kindergärten, Schulen, möglicherweise Fitness- und Gesundheitseinrichtungen, Handelsobjekten, Straßen und so weiter. Damit am Ende ein fertiges Produkt herauskommt und nicht einfach ein Plattenbau mitten im leeren Feld und ringsherum ist alles leer. Sowas ist schon vorgekommen, und sogar ziemlich oft.

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Sergej Sobjanin: Vielen Dank. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg, gute Laune und einen schönen erholsamen Sommer.

Michail Selenskij: Vielen Dank, Herr Sobjanin.

 

Quelle: Portal des Bürgermeisters und der Regierung der Stadt Moskau

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