Abschätzung der regelnden und faktischen Einwirkung

Abschätzung der regelnden und faktischen Einwirkung
 

Die Abschätzung der regelnden Einwirkung (ARE) und die Abschätzung der faktischen Einwirkung (AFE) der normativ-rechtlichen Akten (NRA) sind Maßnahmen, die sich auf die Verbesserung der Unternehmens- und Investitionstätigkeit in der Stadt und auf die Vereinfachung der administrativen Verfahren richten. Moskau ist eine der führenden Regionen Russlands im Hinblick auf die praktische Anwendung dieser Maßnahmen.

Die ARE in Moskau ist darauf gerichtet, eine Expertise der gültigen normativ-rechtlichen Akten der Stadt sowie ihrer Projekte durchzuführen und die beste Regelungsvariante unter allen Alternativen unter Berücksichtigung der zu erwartenden positiven und negativen Konsequenzen ihrer Anwendung auszuwählen.

Im Unterschied zur ARE wird die AFE eine bestimmte Zeit nach dem Inkrafttreten des Rechtsaktes ausgeführt. Das Ziel der AFE in Moskau besteht in der Bewertung der Regelungsziele, die bei der Ausarbeitung dieses NRA angekündigt wurden, der Effizienz der ausgewählten Variante sowie in der Analyse der faktischen positiven und negativen Konsequenzen nach dem Inkrafttreten des normativ-rechtlichen Aktes der Moskauer Regierung.

Während der ARE und AFE werden auch die Bestimmungen der normativ-rechtlichen Akten, die zur Entstehung von überflüssigen Verpflichtungen, Verboten, Einschränkungen und Kostenaufwänden für Subjekte der Unternehmens-, Investitions- und sonstiger Tätigkeit sowie Haushaltsausgaben der Stadt Moskau führen oder zu deren Einführung beitragen, aufgedeckt. Die ARE und AFE in Moskau werden unter Heranziehung von Vertretern der Öffentlichkeit und der Business-Verbände durchgeführt, um die Meinungen von Experten maximal zu berücksichtigen und die Wahl der effizientesten Regelungsvariante zu gewährleisten unter der Voraussetzung, dass die Ziele der staatlichen Einwirkung dabei erreicht werden.

In diesem Abschnitt finden Sie Informationen und statistische Angaben zu den ARE- und AFE-Prozeduren in Moskau.